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AGB

Allgemeine Geschäfts- und Nutzungsbedingungen 2018 der Euro-Cities AG für die Nutzung des Wandplandienstes unter "www.wandplan24.de".

§ 1 Allgemeines

1. Die Euro-Cities AG ist Betreiberin des Internetauftritts "www.wandplan24.de". Die Euro-Cities AG, die im Internet unter der Domain "www.stadtplandienst.de" einen Stadtplandienst betreibt, ist alleinige Inhaberin sämtlicher zum Betrieb des Wandplandienstes erforderlichen ausschließlichen Nutzungsrechte an den öffentlich zugänglich gemachten Karten und Daten und zudem alleinige Eigentümerin und Rechtsinhaberin an der zum Betrieb des Wandplandienstes notwendigen Anwendersoftware.

2. Die Euro-Cities AG erbringt ihre Leistungen ausschließlich auf der Grundlage dieser Allgemeinen Geschäfts- und Nutzungsbedingungen, soweit nichts anderes schriftlich vereinbart wurde. Soweit sich der Wandplandienst zur Erbringung der angebotenen Dienste Dritter bedient, werden diese nicht Vertragspartner des Kunden.

3. Eigene Vertragsbedingungen des Vertragspartners gelten nicht, es sei denn, diese Bedingungen werden von der Euro-Cities AG ausdrücklich schriftlich anerkannt.

4. Die Mitarbeiter der Euro-Cities AG sind nicht befugt, mündliche Nebenabreden zu treffen oder mündliche Zusicherungen zu geben, die über den Inhalt des jeweiligen Vertrages einschließlich dieser Allgemeinen Vertragsbedingungen hinausgehen.

5. Die Euro-Cities AG erbringt alle Leistungen und Lieferungen ausschließlich auf der Basis dieser Allgemeinen Geschäfts- und Nutzungsbedingungen in der zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. änderungen der Allgemeinen Geschäfts- und Nutzungsbedingung behält sich die Euro-Cities AG ausdrücklich vor.

§ 2 Vertragsabschluss

1. Die unter der Domain "www.wandplan24.de" aufrufbaren Seiten mit Warenangeboten stellen noch kein Angebot zum Abschluss eines Vertrages, sondern lediglich eine Aufforderung zur Abgabe einer Bestellung durch den Kunden (invitatio ad offerendum) dar.

2. Der Kunde konfiguriert den von ihm gewünschten Wandplan eigenständig über die Seiten des "www.wandplan24.de" mit den dort zur Auswahl stehenden Optionen. Das Ergebnis der Auswahlmöglichkeiten wird dabei "live" umgesetzt und zur sofortigen Vorschau gebracht. Beim Drucken des Auftrages geht die Euro-Cities AG davon aus, dass der Kunde über die auf der Startseite erkennbare Vorschau alle Aspekte der Bestellung kontrolliert und bei Bedarf korrigiert hat.

3. Mit Abschicken der Bestellung erhält der Kunde per E-Mail eine Auftragsbestätigung mit Aufforderung zur Zahlung per Vorkasse. Nach Geldeingang druckt die Euro-Cities AG den vom Kunden konfigurierten Wandplan in der gewünschten Ausführung. Mitbestelltes Zubehör wird zusammen mit der Karte und Rechnung geliefert. Behörden können schriftlich eine Bestellung auslösen und auf Rechnung bezahlen.

§ 3 Urheberschutz und Nutzungsrechte

1. Mit dem Erwerb seiner individuellen Karte erhält der Kunde zugleich das zeitlich unbegrenzte Nutzungsrecht für den Gebrauch der Karte für seine Zwecke. Eine Nutzung der Karte im öffentlichen Raum bedarf der ausdrücklichen Genehmigung der Rechteinhaber. Die Urheberrechte an den Karten verbleiben bei der Euro-Cities AG. Alle Karten erhalten als Copyright-Vermerk "© "www.stadtplandienst.de"", der die Euro-Cities AG als Kartenurheber ausweist.

2. Der erteilte Auftrag zur Erstellung eines Werkes (Karte) ist ein Urheberwerkvertrag. Vertragsgegenstand ist die Schaffung des in Auftrag gegebenen Werkes (Karte) sowie die Einräumung von Nutzungsrechten an diesem. Es gelten die Vorschriften des Werkvertragsrechtes und des Urheberschutzgesetzes.

3. Jede Reproduktion und Nachahmung von Teilen des Werkes ist unzulässig.

4. Die bestellten Karten dürfen nur für die vereinbarte Nutzungsart und den vereinbarten Zweck im vereinbarten Umfang verwendet werden. Mangels ausdrücklicher Vereinbarung gilt als Zweck des Vertrages nur der vom Auftraggeber bei Auftragserteilung erkennbar gemachte Zweck. Das Recht, die Arbeiten in dem vereinbarten Rahmen zu verwenden, erwirbt der Auftraggeber/Verwerter mit der vollständigen Zahlung des Kaufpreises.

5. Jeder Nachdruck, Auszüge jeglicher Art oder auch gewerblich mechanische oder elektronische Datenträgerauswertung sind nur mit ausdrücklicher schriftlicher Genehmigung der Euro-Cities AG gestattet.

§ 4 Lieferbedingungen

1. Bestellungen werden so schnell wie möglich erledigt.

2. Eine Verpflichtung zur Einhaltung eines bestimmten Liefertermins kann nicht übernommen werden. Wegen etwaiger überschreitungen von Lieferfristen haftet die Euro-Cities AG nur für Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit. Lieferfristen verlängern sich um den Zeitraum, in dem der Käufer mit seinen Vertragspflichten – innerhalb einer bestehenden Geschäftsbeziehung auch aus anderen Bezugsverträgen – in Verzug ist.

3. Für den Fall, dass im Verkehr mit Unternehmern die Waren an den Käufer zu versenden sind, hat die Euro-Cities AG mit der übergabe der Waren an den Spediteur, den Frachtführer oder die sonst zur Ausführung der Versendung bestimmte Person oder Anstalt ihre Leistungspflicht erbracht und die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung geht auf den Käufer über.

4. Damit der vom Kunden bestellte Wandplan während des Versandes bestmöglich geschützt ist, verwendet die Euro-Cities AG stabile Versandhülsen aus Pappe.

§ 5 Preise und Zahlungsbedingungen

1. Soweit auf den Seiten der Domain "www.wandplan24.de" Preisangaben der Euro-Cities AG vorhanden sind, sind diese freibleibend.

2. Der Käufer kann den Kaufpreis mittels der von der Euro-Cities AG angegebenen Zahlungsweisen bezahlen. Kommt der Auftraggeber seiner Zahlungspflicht nicht nach, behält die Euro-Cities AG sich vor, den Auftraggeber nicht zu beliefern und ihm gegebenenfalls entstandene Kosten in Rechnung zu stellen. Die Angebote der Euro-Cities AG beinhalten die derzeit gültige deutsche Mehrwertsteuer für die Kartendaten in Höhe von 7% und für die Weiterverarbeitung in Höhe von 19%.

3. Alle über wandplan24.de per Internet bestellbaren Produkte werden direkt per Kurierdienst an die vom Kunden angegebene Lieferadresse geliefert. Für die Lieferung fallen im Standardversand (gerollte Ware in Versandhülsen bis zu einer max. Länge von 1,50 m und max. 3 kg) Versandkosten in Höhe von 12,00 EUR an. Für Karten, die die Länge von 1,50 m überschreiten (beispielsweise Karten der Größe "XXL" mit einer Klemmschiene) richten sich die Versandkosten nach Gewicht und Entfernung, so dass in diesen Fällen die Versandkosten nach Aufwand gesondert berechnet werden müssen. Eine Lieferung außerhalb der Bundesrepublik Deutschlands erfolgt nicht.

4. Der Kaufpreis wird sofort – ohne Abzug von Skonto – mit dem Erhalt der Zahlungsaufforderung fällig. Diese wird ausschließlich per E-Mail zugesandt. Die Produktion der Karte erfolgt nachdem der Betrag auf dem Konto der Euro-Cities AG eingegangen ist.

5. Verzug tritt nach der gesetzlichen Regelung (§ 286 Abs. 3 BGB) ein, wenn innerhalb von 30 Tagen nach Rechnungsdatum keine Zahlung erfolgt. Im Falle eines Zahlungsverzuges ist die Euro-Cities AG berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 5% bzw. 8% über dem jeweiligen Zinssatz der Deutschen Bundesbank oder den von der Europäischen Zentralbank bekannt gegebenen gültigen Sätzen zu berechnen.

§ 6 Haftung

1. Ist die an den Kunden gelieferte Ware mit Materialfehlern behaftet, so wird die Euro-Cities AG den Mangel beseitigen oder Ersatz liefern. Fehler im Kartenmaterial selbst sind keine Mängel in diesem Sinne, da Kartenwerke immer das Risiko der Fehlerhaftigkeit tragen. Das Kartenmaterial wird zwar ständig gepflegt und aktualisiert, eine Garantie für die Richtigkeit der Angaben, die zumeist auf öffentlich zugängliche Karten und Daten basieren, kann nicht übernommen werden. Der Kunde hat daher die Möglichkeit, den gesamten Plan vor Vertragsabschluss auf Unrichtigkeiten im Kartenwerk zu prüfen. Dabei entdeckte Fehler können der Euro-Cities AG vom Kunden gemeldet werden, die sich bemühen wird, kurzfristig, das heißt binnen vier Wochen nach Feststellung, solche Fehler aus ihrem Kartenwerk zu entfernen. Im Zusammenhang mit einer Wandplanbestellung können vom Kunden gemeldete Fehler in der Kartografie je nach Relevanz und Umfang auch schneller beseitigt werden. Damit der vom Kunden bestellte Wandplan alle Verbesserungen enthält ist eine Rücksprache seitens des Kunden mit der Euro-Cities AG nötig. Die Lieferung des Wandplans kann sich hiermit verzögern.

2. Die Verjährungsfrist für gesetzliche Mängelansprüche beträgt zwei Jahre. Im Verkehr mit Unternehmern hat die Euro-Cities AG bei der Nacherfüllung die Wahl zwischen der Beseitigung des Mangels oder der Lieferung einer mangelfreien Sache; die Ansprüche des Käufers wegen Mängeln der Ware verjähren in diesem Fall in einem Jahr. Ansprüche des Käufers auf Mängelhaftung sind davon abhängig, dass der Käufer offensichtliche Mängel innerhalb von einem Monat nach Lieferung anzeigt. Die für Kaufleute geltenden Untersuchungs- und Rügepflichten gemäß § 377 HGB bleiben hiervon unberührt. Der Käufer ist verpflichtet, der Euro-Cities AG die überprüfung des von ihm als fehlerhaft bezeichneten Liefergegenstandes zu gestatten. Ist eine Mängelbeseitigung oder eine Ersatzlieferung innerhalb einer angemessenen Frist nicht möglich, so kann der Kunde wahlweise den Kaufpreis mindern oder vom Vertrag zurücktreten.

3. Die Euro-Cities AG haftet für das Fehlen zugesicherter Eigenschaften.

4. Die Euro-Cities AG haftet für vorsätzliche oder grob fahrlässige Verletzungen wesentlicher Vertragspflichten. Darüber hinaus besteht eine Haftung – gleich aus welchem Rechtsgrund – nur nach dem Produkthaftungsgesetz oder bei vorsätzlicher oder grob fahrlässiger Schadensverursachung durch die Euro-Cities AG oder seine Erfüllungsgehilfen.

5. Für den Fall einer leicht fahrlässigen Verletzung einer Hauptleistungspflicht beschränkt sich die Haftung höchstens bis zum typischerweise vorhersehbaren Schaden, der den Kaufpreis regelmäßig nicht überschreitet und auf Schäden an der bestellten Ware begrenzt ist.

6. Allgemeine Haftungsbeschränkungen im Verkehr mit Unternehmern: In allen Fällen, in denen die Euro-Cities AG im Verkehr mit Unternehmern aufgrund vertraglicher oder gesetzlicher Anspruchsgrundlagen zum Schadens- oder Aufwendungsersatz verpflichtet ist, haftet die Euro-Cities AG nur, soweit ihr, ihren leitenden Angestellten oder Erfüllungsgehilfen Vorsatz, grobe Fahrlässigkeit, oder eine Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit zur Last fällt. Unberührt bleibt die verschuldensunabhängige Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz. Unberührt bleibt auch die Haftung für die schuldhafte Verletzung wesentlicher Vertragspflichten; die Haftung ist insoweit jedoch außer in den Fällen der Sätze 1 und 2 auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden beschränkt. Eine änderung der Beweislast zum Nachteil des Käufers ist mit den vorstehenden Regelungen nicht verbunden.

7. Für Fehler in der Kartografie übernimmt die Euro-Cities AG keine Haftung.

§ 7 Zurückbehaltung, Aufrechnung, Minderung

1. Das Recht zur Zurückbehaltung, Aufrechnung oder Minderung, auch wenn Mängelrügen oder Gegenansprüche geltend gemacht werden, steht dem Käufer nur dann zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt wurden oder die Euro-Cities AG dem ausdrücklich zugestimmt hat. Zur Zurückbehaltung ist der Käufer nur so weit befugt, als seine Ansprüche auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruhen.

2. Die Euro-Cities AG liefert hochwertige Produkte, die nach gängigen Standards nach Kundenspezifikation hergestellt werden und unterzieht alle Produkte einer intensiven Qualitätssicherung, so dass Mängel weitestgehend nicht zu erwarten sind. Sollte der Kunde dennoch einmal unzufrieden sein, muss er diese Reklamation umgehend per E-Mail an kontakt@wandplan24.de an den Kundendienst der Euro-Cities AG melden (spätestens innerhalb 4 Wochen nach Auslieferung). Eine Rücksendung von Produkten ohne Absprache mit dem Kundendienst kann nicht erfolgen und wird nicht entgegengenommen.

3. Mängel können von der Euro-Cities AG nur anerkannt werden, wenn sie sich auf technische Unvollkommenheiten der gelieferten Ware beziehen. Geschmackliche Beanstandungen gelten nicht als Mängel. Bei von der Euro-Cities AG zu vertretenden Mängeln an der gelieferten Ware ist sie zur Ersatzlieferung berechtigt. Kommt die Euro-Cities AG der berechtigten Aufforderung zur Ersatzlieferung nicht in angemessener Zeit nach oder verweigert die Euro-Cities AG die Ersatzlieferung oder schlägt diese fehl, kann der Kunde die Rückgängigmachung des Auftrags verlangen oder die Vergütung mindern.

4. Die Wandpläne werden am Rand nicht bereinigt. Straßen- und Ortsbeschriftungen am Rand können deshalb angeschnitten sein. Die Kartensubstanzen sind nicht immer für diesen Anwendungszweck optimiert. Enthält die vom Kunden gewünschte Karte Teile des angrenzenden Auslands, müssen fehlende Kartenteile mit farbigen Flächen ausgefüllt werden.

5. Die Euro-Cities AG bemüht sich, stets aktuelles Kartenmaterial zu benutzen. Trotzdem kann es vorkommen, dass einige Teilbereiche diesem Anspruch noch nicht genügen. Der Kunde wird daher angehalten, gegebenenfalls unter "www.stadtplandienst.de" spätestens aber auf der Vorschau vor der Bestellung zu prüfen, ob die verwendeten Grundlagen für seinen Anwendungszweck geeignet sind.

6. Das unter "www.wandplan24.de" benutzte Kartenmaterial ist Eigentum der Euro Cities AG, die im Internet unter "www.stadtplandienst.de" ihr Kartenmaterial zu den dort aufgeführten Allgemeinen Geschäfts- und Nutzungsbedingungen zur Nutzung anbietet. Wenn mittels dieser Webseite oder durch Verweise auf diese Webseite Karten oder geographische Informationen genutzt werden, müssen die Allgemeinen Geschäfts- und Nutzungsbedingungen der Euro-Cities AG eingehalten werden. Die Allgemeinen Geschäfts- und Nutzungsbedingungen der Euro-Cities AG können über "www.stadtplandienst.de" aufgerufen werden. Eine anderweitige Benutzung der Daten ist untersagt und wird straf- und urheberrechtlich verfolgt. Die Euro-Cities AG übernimmt keinerlei Haftung für die Richtigkeit, Aktualität oder Vollständigkeit der auf dieser Seite angezeigten Informationen.

§ 8 Eigentumsvorbehalt

1. An den Arbeiten der Euro-Cities AG werden nur Nutzungsrechte eingeräumt, ein Eigentumsrecht wird nicht übertragen.

2. Der Objektinhalt der Karte/n wird nach bestem Wissen erstellt, jedoch erfolgen alle Angaben ohne Gewähr auf absolute Richtigkeit.

§ 9 Widerrufsbelehrung

Die Euro-Cities AG liefert ausschließlich Waren, die nach Vorgaben des Kunden angefertigt werden und eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Kunden zugeschnitten sind (Kundenspezifikationen). Ein gesetzliches Widerrufsrecht besteht daher nicht.

- Ende der Widerrufsbelehrung -

WICHTIG: Gesetzliche Gewährleistungsrechte werden durch den Ausschluss des Widerrufsrechts nicht berührt.

§ 10 Datenschutz

Der Kunde stimmt der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung von personenbezogenen Daten, soweit sie für die Begründung, inhaltliche Ausgestaltung oder änderung des Vertragsverhältnisses mit ihm über die Nutzung von Telediensten (sog. Bestandsdaten) und zur Abrechnung (sog. Abrechnungsdaten) erforderlich ist, zu. Der Kunde ist ferner mit der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung von Daten über die Inanspruchnahme von Telediensten insoweit einverstanden, als dies erforderlich ist, um dem Kunden die Inanspruchnahme von Telediensten zu ermöglichen (sog. Nutzungsdaten).

§ 11 Gerichtstand

Ist der Vertragspartner ein Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen, wird für alle Ansprüche, die sich aus oder aufgrund des Vertrages ergeben, als ausschließlicher Gerichtsstand der Geschäftssitz der Euro-Cities AG in Berlin vereinbart. Für die vertraglichen Beziehungen der Parteien gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

Google Analytics

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